Gestern hat das EU-Parlament die EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt „durchgewinkt“. Einige Reaktionen haben wir hier eingesammelt wie zum Beispiel von: GEMA, BVMI, VUT, Deutscher Musikrat, Zentrum für europäische Politik, Sven Giegold (MdEP – Die Grünen), VG Bild-Kunst, Julia Reda (MdEP - Die Piratinnen). Die Entscheidung ist aber mehr als eine Wahl. Welche gesellschaftlichen Prozesse sind da wirksam geworden? Wie die Entscheidung auch anders ausgefallen wäre, es ist kein Glück darin. Man muss kein Prophet sein, wenn man zu dem Schluss gelangt, dass dieser „Sieg“ zahlreicher Autorinnen-Initiativen sich wie eine Niederlage anfühlt. Denn die gesellschaftliche Spaltung in dieser Sache ist damit nicht überwunden. Die Gräben zwischen Gegnerinnen und Befürworterinnen sind nicht plötzlich zugeschüttet und man geht jetzt gemeinsamen Schrittes an die Umsetzung der Richtlinie in nationales Gesetz. Da hilft es auch nicht, wenn beide Seiten immer wieder, mal mehr, mal weniger deutlich betonen, es gehe ihnen jeweils um die Urheberinnen und um die nötige Regulierung großer Plattformanbieter wie Google, Amazon, Facebook und Apple (kurz: GAFA). Lesen Sie den gesamten Kommentar.
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