Sehr geehrte Newsletterabonnentinnen und -abonnenten, man könnte auch sagen, dieser Newsletter kommt 23 Stunden zu früh zu Ihnen, oder aber zu spät für Korrekturen im politischen Leben. In der nmz hat sich nämlich vor einigen Tagen schon Martin Hufner Gedanken über die künftige Arbeit der Kulturstaatsministerin Roth gemacht. Welche Agenda hat sie selbst im Sinn gehabt, woran wird sie sich messen lassen? Existenzgeld, Gender-Paygap … Gestern konnten wir in der nmz ein Informationsgespräch mit unseren Verbänden und mit Fachleuten von außerhalb machen. Und das ist der zweite Grund für diesen kurzfristigen Newsletter. Es geht um die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes. Schon wieder. Alles wieder knapp: Unser Gast Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat erzählte davon, dass man eine Stellungnahme zum angeblich gut 50-seitigen Papier erwarte - und zwar bis heute Nachmittag. In der unten verlinkten Pressemitteilung ist dies bereits erfolgt. Die Eiligkeit jetzt in diesen entscheidenden Fragen erstaunt; wo man die letzten Wochen vor sich hin gepennt hat – oder wahrscheinlich natürlich vor allem Organisatorisches zu erledigen hatte. Bis Freitag ist dann wieder alles durch. Ich erzähle Ihnen eher nichts Neues, wenn ich sage, dass ich der Stoßrichtung des Kulturrats,„dass Kultureinrichtungen und Freizeiteinrichtungen im o.g. Gesetzesentwurf getrennt geführt werden“ sollen, „damit der grundgesetzlich garantierte Schutz der Kunstfreiheit im Gesetz deutlich wird“ nicht dem Wesen von Kultur gerecht wird, sondern sie immer weiter fixiert und fesselt. Denn damit geht eine Abwertung der “Freizeit” einher, so als ob man gerade diese sich sparen könne. Kunstverdichtung, Arbeitszeitverdichtung, Freizeitverdichtung? Man könnte sagen, immerhin handelt es sich bei all diesen Dingen wenigstens um Dichtung. Sorry, no sorry: Es erinnert mich an den Spruch aus der alternativen Schülerzeitung der IGS Wolfsburg in den 80er Jahren mit dem Titel: PoPo-Blatt - Zeitung für Poesie und Posse: „Das Dach ist dicht, wozu noch Dichter?“ Sie ahnen es: Morgen fällt dafür der Newsletter aus, vielleicht aber dafür am Freitag mit neuem Elan. Es gibt Besprechungen, die nicht vermeidbar sind. Lassen Sie sich nicht kirre machen. nmz 2021/12-2022/01Alarmstufe Rot(h) – Cluster von Martin HufnerClaudia Roth, GRÜNEN-Ur-Ton-Steine-Scherben-Gestein, soll die Nachfolge von Monika Grütters als Kulturstaatsministerin beim Bundeskanzler antreten. Eine Personalie, die es in sich hat. Zwar hat Monika Grütters das Kulturstaatsministerium in den letzten Jahren deutlich entwickelt und dessen Etat deutlich steigern können; sie hat es mit einem Profil und einem Engagement ausgestattet, das sich sehen lassen konnte – wenngleich manchmal dabei auch nicht nur die Fassade wie beim Humboldt-Forum nicht ganz gestimmt hat – sie hat auch mit diversen aufgesetzten Unterstützungsprogrammen die mehr als schwierige Pandemie-Zeit für den Kulturbereich abzufedern versucht. Aber sie hat ein paar Kulturpolitik-Gaps hinterlassen. Weiterlesen STREITBARDeutscher Kulturrat zum Infektionsschutzgesetz:
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